Smartphone-Verkaufsverbot für Oppo und Oneplus – Vivo und Realme noch offen

Nach einem Gerichtsurteil des Landgerichts München 1 am vergangenen Freitag, welches bereits zuvor in einer Patentklage zugunsten von Nokia entschied, mussten Oppo und OnePlus den Verkauf der eigenen Smartphones in Deutschland einstellen. Mit Vivo und Realme droht dies nun weiteren Unternehmen, welche zum Mutterkonzern BBK gehören.

In der Klage geht es um Patentrechte Seitens Nokia, welche die BKK Unternehmen anklag(t)en 5G und andere Patente von Nokia ohne Genehmigung. Lizenzen oder sonstige Einigung zu verwenden.

Zur Beruhigung vorweg, es wird für den deutschen Markt auch weiterhin Updates geben. Oppo direkt hat bereits gesagt das man sich nicht vom deutschen Markt verabschieden werde. Wie genau das in Zukunft dann weitergehen soll, muss man abwarten.

Oppo und OnePlus haben zusammen einen Marktanteil von 12 bis 13 Prozent auf dem deutschen Markt, dabei fallen rund 10 Prozent auf Oppo und 2 bis 3 Prozent auf OnePlus. Sollte man gegen weitere Marken wie Vivo, die selbst wiederum einen Marktanteil von fast 10 Prozent in Deutschland halten, auch noch ein Verkaufsstopp verhängen lassen der längerfristig anhält, verschieben sich die Marktanteile in Deutschland wahrscheinlich deutlich.

 Eine Gegenklage ist zwar vorbereitet und angedacht, diese würde sich jedoch eine Weile ziehen. Daher scheint eine Einigung mit Nokia unausweichlich, was bisher jedoch zu stocken scheint.

Gegenüber den Kollegen von Computerbase äußerte sich Oppo wie folgt:

“Als Inhaber vieler 5G-Patente respektiert OPPO den Wert des geistigen Eigentums bei Innovationen in besonders hohem Maß. Wir haben in der Vergangenheit Cross-Licensing-Vereinbarungen mit vielen führenden Unternehmen abgeschlossen und setzen uns für die Förderung eines gesunden Ökosystems für geistiges Eigentum ein. Am Tag nach dem Auslaufen des 4G-Vertrags zwischen OPPO und Nokia ist Nokia sofort vor Gericht gegangen. Zuvor haben sie eine unangemessen hohe Vertragsverlängerungsgebühr gefordert.

Unser langfristiges Engagement auf dem deutschen Markt bleibt unverändert und wir arbeiten proaktiv mit den relevanten Parteien zusammen, um die laufende Angelegenheit zu klären. Abgesehen davon, dass der Verkauf und die Vermarktung bestimmter Produkte über die offiziellen Kanäle von OPPO Deutschland ausgesetzt wurde, wird OPPO den Betrieb in Deutschland weiterführen. In der Zwischenzeit können die Nutzer weiterhin OPPO-Produkte nutzen, unseren Kundendienst in Anspruch nehmen und zukünftige Betriebssystem-Updates erhalten.”

Während sich OnePlus so äußerte:

“OnePlus diligently complies with the laws and regulations in all markets where we operate. As a leading technology brand, we recognize the importance of intellectual property in driving innovation and highly value fair access to essential patents. Nokia’s demand for an unreasonably high fee is detrimental to this effect.

We are actively working with the relevant parties to resolve the ongoing legal matter. While sales and marketing of the relevant products are on hold, OnePlus remains committed to the German market and will continue our operations. Meanwhile, OnePlus users in Germany can continue to enjoy our products and related services such as regular software updates and our after-sales service as before.

Man wird also nun abwarten müssen, ob sich die Verkaufsstopps auf die anderen Marken übertragen, oder ob es da nun schnellstmöglich eine Einigung gibt.